Grüne freuen sich über Jevers Beitritt zur Städteinitiative Lebenswerte Städte
Die Grünen freuen sich über den Beitritt der Stadt Jever zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. Der Beitritt ist durch eine Erklärung von Bürgermeister Jan Edo Albers erfolgt, nachdem die Ratsgremien diesem zuvor zugestimmt hatten. Den Antrag dazu hatten die Grünen zusammen mit der SPD im Januar gestellt.
Die Initiative, der mittlerweile knapp 200 Städte und Gemeinden mit fast 20 Millionen Einwohnern beigetreten sind, setzt sich für mehr Handlungsspielräume der Kommunen bei der Ausweisung von Tempo 30 auch auf Haupt- und Verbindungsstraßen aus. Bisher ist die Ausweisung an deutliche Vorgaben und langwierige Verfahren gebunden und oftmals nicht möglich. Die Vorteile einer Geschwindigkeitsreduktion innerorts werden aber mittlerweile nicht mehr ernsthaft bestritten: Die Straßen werden sicherer und leiser und die Luftqualität verbessert sich. Außerdem dürfen Straßen eben nicht nur auf die Funktion von Verkehrswegen für Kraftfahrzeugen reduziert werden. Vielmehr wohnen und leben dort auch Menschen und der Verkehr besteht auch aus Personen außerhalb von Autos, die sich sicher bewegen und sich im Umfeld der Straße aufhalten wollen.
Für Jever soll das aber nicht bedeuten, dass auf jeder Straße zwingend Tempo 30 eingeführt werden soll. Wenn bestimmte Vorraussetzungen vorliegen und die Straße entsprechend gut ausgebaut ist, dann kann durchaus weiterhin 50 gefahren werden. Solange es vernünftige Geh- und Radwege gibt, steht der Ausweisung einer höheren Geschwindigkeit nichts im Wege. Sobald sich aber z.B. Radfahrende die Fahrbahn mit Autos teilen sollen, ist die Differenzgeschwindigkeit der beiden Verkehrsarten zu hoch. Für eine dauerhafte Ausweisung von Tempo 30 bieten sich in dem Zusammenhang die Anton-Günther-Straße, die Straßenzüge Ziegelhofstraße/Adolf-Ahlers-Straße und Lindenallee/Sophienstraße/Albanistraße/Schlossstraße und die Ortsdurchfahrt Cleverns an, weil sich hier keine eigenständige Radinfrastruktur in die vorhandene Straßenbreite einbauen lässt. Für andere Straßen, wie die Achse zwischen Aldi und Famila oder die Schillerstraße ist die Ausweisung von Tempo 30 zumindest für die Zwischenzeit zu überlegen, bis die Radwege aus dem Radfahrplan umgesetzt wurde. Solange müssen sich Radfahrende hier im Verkehr mit Kraftfahrzeugen bewegen und das Tempo sollte entsprechend angeglichen werden.
Eine direkte Auswirkung hat der Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte“ zunächst nicht, sondern ist eher als Absichtserklärung und Appell an das Verkehrsministerium zu verstehen, damit dort eine Änderung des Straßenrechts eingeleitet wird. Wir streben aber eine Teilnahme an einem Modellversuch und die rasche Überprüfung von Temporeduzierungen im Stadtgebiet nach einer Gesetzesänderung an.
Positionspapier der Initiative Lebenswerte Städte
Lebendige, attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Aushängeschild, das Gesicht der Städte. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität.